2010. április 30., péntek

5.678 - Das ungarische Drama in der EU

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Das ungarische Drama in der EU PDF

http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1667:das-ungarische-drama-in-der-eu&catid=77:analysen&Itemid=154

30.04.2010:  Voll sind die Medien Europas in diesen Tagen mit Nachrichten, Meinungen und Vorschlägen zur Krise der Staatsfinanzen nicht nur in Griechenland, sondern auch in Portugal, Spanien, Italien, ... Das bourgeoise Konzept zur Vereinigung Europas gerät in Bedrängnis, ihre Befürworter geraten in Aufruhr. Griechland möge doch raus gehen aus der EURO-Zone, schlug gestern etwa Olaf Henkel (früherer Präsident des BDI) öffentlich vor. Auch ein Staatsbankrott sei gar keine so schlechte Lösung. Bundespräsident Köhler gibt sich als Kritiker der Großspekulanten des internationalen Finanzmarktes. Die Bild-Zeitung hetzt seit Tagen nationalistisch gegen Griechenland.

Einige der bürgerlichen Verteidiger des imperialistischen Europa-Projektes erschrecken auch über die Stärkung einer neuen extremen Rechten, wie etwa in Ungarn. So schreibt die Süddeutsche Zeitung in ihrer heutigen Wochenendausgabe: "In einem neuen Europa hat diese Verbindung einer Politik der Unzufriedenheit mit nationalem Chauvinismus keinen Platz. ... Würde sich die gegenwärtige Krise verschärfen, gingen wohl auch in anderen Übergangsstaaten im Osten die Populisten und Extremisten gestärkt daraus hervor." Und der Artikelschreiber weist darauf hin, dass selbst eine "deutlich geschwächte und deutlich zersplitterte EU" nicht mehr auszuschließen sei.

Nur auf die grundlegenden Ursachen in der Wirklichkeit des neoliberalen, imperialistisch-reaktionären Wirtschaftskonzeptes der EU-Führungen geht keine dieser Stimmen ein. Mitleidlos stoisch nehmen diese Stimmen die 'Notwendigkeit harter Sparmaßnahmen' auf dem Rücken der Werktätigen als unvermeidbar an. Nachstehend eine kurze Studie zur einer Aufklärung im Falle Ungarns (noch vor dem Ende der zweiten Runde zur Parlamentswahl am 25.4. erstellt) aus kommunistischer Sicht:

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