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Gesendet: szombat, 2009. október 3. 17:17
An: antal@jozsef-kutasi.de
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Ende der Sozialdemokratie? Konkurrenz, Wahldesaster und ...
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Den jetzt regierenden ungarischen Sozialisten droht bei den Wahlen im nächsten Jahr Ähnliches. Natürlich ist der Trend nicht durchgängig. ...
Polen und Ungarn: Maginalisiert
Unerwartet schnell haben sich die ehemaligen kommunistischen Staatsparteien nach 1989 sozialdemokratisiert. Im Spektrum der Sozialistischen Internationale befanden sie sich bald eher am marktliberalen, prononciert proeuropäischen Flügel wieder. Exemplarisch: die Vereinigung der Linken (SLD) in Polen. Mehrfach stellte sie in den so volatilen neunziger Jahren die Regierung in Warschau. Noch bei den Wahlen zum Sejm des Jahres 2001 konnte die SLD mit 41 Prozent Stimmenanteil alle anderen polnischen Parteien hinter sich lassen. Alexander Kwasniewski, ein ehemaliger kommunistischer Funktionär, war von 1995 bis 2005 ein populärer Präsident. Er führte Polen in die NATO und in die EU. Seine Partei gab in ihrer letzten Regierungszeit von 2001 bis 2005 mit einer Haushaltspolitik zulasten Einkommensschwacher und mit der Beteiligung Polens am Irak-Krieg ihre linke Identität weitgehend auf. Sie stürzte ab: Bei den Europawahlen 2009 erzielte sie im Bündnis mit drei weiteren kleinen linken und liberalen Parteien nur zwölf Prozent. Das Linksbündnis hat sich inzwischen wieder aufgelöst. Dominante Kraft an der Weichsel wurde, nach einem ultrakonservativen Zwischenspiel, seit 2007 die rechtsliberale Partei des Premierministers Donald Tusk. Ein ähnliches Schicksal wie der SLD dürfte den ungarischen Sozialisten bevorstehen. Zehn Jahre regierten sie in einer Koalition mit den Liberalen, seit 2008 bilden sie eine Minderheitsregierung. Die marktwirtschaftlich orientierte linke Partei, die sich durch einen rigorosen Sparkurs von ihrer Basis entfremdete, hat bei Umfragen nur mehr um die zwanzig Prozent. Aber im Unterschied zu Polen sind es nicht Rechtsliberale, die von der Krise der Sozialdemokraten profitieren, sondern der populistische Nationalismus des ehemaligen Premiers Viktor Orban. Auch explizit rechtsradikale Kräfte sind im Aufschwung.
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