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Gesendet: Sonntag, 11. April 2010 12:11
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Betreff: Erwartet wird ein Machtwechsel und ein Rechtsruc
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Ungarn | 11.04.2010 Deutsche Welle
Die Ungarn haben die Wahl
Erwartet wird ein Machtwechsel und ein Rechtsruck: Rechtskonservative und rechtsextreme Parteien sind eine politische Kraft in Ungarn - und eine ernstzunehmende Bedrohung.
Mehr als acht Millionen Bürgerinnen und Bürger in Ungarn wählen am heutigen Sonntag (11.04.2010) ein neues Parlament. Bereits in der ersten Runde erwarten Beobachter eine deutliche Niederlage der bislang regierenden Sozialistischen Partei (MSZP) von Ministerpräsident Gordon Bajnai.
Umfragen zufolge dürfte die konservative Bürgerunion Fidesz unter Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten Viktor Orban künftig stärkste Kraft im Lande sein und die neue Regierung führen.
Die ersten vorläufigen Ergebnisse werden noch am Sonntagabend erwartet, in einem zweiten Wahlgang am 25. April werden dann die Direktmandate und damit die endgültige Verteilung der 386 Sitze im Parlament bestimmt.
Überschattet wird die Wahl von wirtschaftlichen Schwierigkeiten, einer gegenseitigen politischen Blockade der etablierten Parteien und einer wachsenden Popularität rechtsextremer Gruppierungen. Ungarn hatte erstes EU-Mitgliedsland bereits 2008 mit Milliardenhilfen des Internationalen Währungsfonds einen drohenden Staatsbankrott abgewendet. Der frühere Ministerpräsident Orban hatte im Wahlkampf Maßnahmen zur wirtschaftlichen Erneuerung und zur Schaffung von einer Million Arbeitsplätzen in den nächsten zehn Jahren versprochen.
Wie weit rückt Ungarn nach Rechts?
Noch stärker als Orbans konservative Bürgerunion hatten rechtskonservative und rechtsextremistische Gruppierungen von den wirtschaftlichen Schwierigkeiten und der politischen Krise in Ungarn profitiert: So erwarten Beobachter bis zu 17 Prozent der Stimmen für die rechtsextreme Partei Jobbik.
Bildunterschrift: Die Partei des 32-jährigen Gabor Vona wirbt mit dem Slogan "Ungarn den Ungarn" und hatte in der Vergangenheit mit rassistischen und antisemitischen Parolen um Zulauf geworben. Zum populistischen Repertoire der Partei gehören auch aggressive Kampagnen gegen die in Ungarn lebenden Roma. Im vergangenen Jahr war die von Gabor Vona mitbegründete Organisation "Magyar Garda" aufgelöst worden, deren Symbolik an die der ungarischen Pfeilkreuzler-Nazis angelehnt war.
Autor: Hartmut Lüning (dpa, ap, rtr)
