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Gesendet: Dienstag, 13. April 2010 12:05
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Betreff: FIDESZ-Chef Viktor Orban wird nach acht Jahren in der Opposition an die Macht zurückkehren.
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http://www.stol.it/Artikel/Politik/Rechte-loest-die-Linke-in-Ungarn-ab
Rechte löst die Linke in Ungarn ab
Ungarn hat bei den Parlamentswahlen einen deutlichen Rechtsruck gemacht. Bei der Wahl am Sonntag fuhr der rechts-konservativen Bund Junger Demokraten (FIDESZ) mit 52,8 Prozent der Stimmen einen haushohen Sieg ein, teilte die Landeswahlkommission am späten Sonntagabend nach Auszählung fast aller Stimmen mit.
Die rechtsextreme Jobbik (Die Besseren) zog mit 16,7 Prozent erstmals ins Parlament ein. Auch die links-ökologische Partei „Politik kann anders sein“ (LMP) schaffte mit 7,4 Prozent erstmals den Sprung in die Volksvertretung.
Ein Debakel erlebten dagegen die ungarischen Sozialisten (MSZP), die nach acht Jahren an der Macht mit nur 19,3 Prozent abgestrafte wurde. Die Wahlbeteiligung betrug 64,3 Prozent und war damit fast gleich hoch wie vor vier Jahren.
Nach Berechnungen der Wahlforscher könnte der FIDESZ im Parlament mit seinen 386 Sitzen nicht nur die absolute Regierungsmehrheit erhalten, sondern sogar die Zweidrittelmehrheit.
Die Jungdemokraten kämen demnach am Ende auf 260 bis 270 Mandate. Eine zweite Wahlrunde in zwei Wochen (25. April) ist nur in jenen Einzelwahlkreisen vorgesehen, in denen es am Sonntag keinen klaren Sieger gab.
In Ungarn werden sowohl Parteilisten als auch Direktkandidaten gewählt.
265 Listen- und Direktmandate wurden bereits am Sonntag vergeben. 206 davon erhielt der FIDESZ, 28 die MSZP, 26 die Jobbik und fünf die LMP.
In der zweiten Wahrunde gelangen außer den noch umkämpften Direktmandaten die Reststimmen- und Kompensationsmandate zur Verteilung.
FIDESZ-Chef Viktor Orban wird nach acht Jahren in der Opposition an die Macht zurückkehren.
„Mit jeder Faser spüre ich, dass ich vor der größten Aufgabe meines Lebens stehe“, erklärte er noch in der Wahlnacht in einer kurzen Rede vor seinen Anhängern.
„Aber ich weiß auch, dass diese Aufgabe lösbar ist“, fügte er hinzu. Der sozialistische Spitzenkandidat Attila Mesterhazy sagte, dass die MSZP nunmehr die stärkste Oppositionspartei sei und gegenüber der neuen Regierung eine „demokratische Kontrolle“ ausüben werde.
Der Triumph der Rechten zeichnet die politische Landschaft im Donauland neu. Neu im Parlament vertreten sein wird mit einer fast 50-köpfigen Fraktion die rechtsextreme Jobbik, die mit ihrer Hass- Rhetorik gegen die Roma und die politische Elite auch die Stimmen vieler Enttäuschten einsammelte.
Das rechts-liberale Ungarische Demokratische Forum (MDF) und der liberale Bund Freier Demokraten (SZDSZ), die als Schlüssel-Akteure der demokratischen Wende vor 20 Jahren seitdem in jeder Legislaturperiode eine eigene Parlamentsfraktion hatten, sind nunmehr Geschichte.
Obwohl sie diesmal zum Teil mit gemeinsamen Kandidaten antraten, scheiterte die MDF-Liste mit 2,7 Prozent klar an der Fünfprozenthürde. Die MDF- Vorsitzende Ibolya David trat noch in der Wahlnacht zurück.
dpa
