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Gesendet: Samstag, 10. April 2010 12:36
An: Kutasi József
Betreff: Am Sonntag (11. April) wählt Ungarn ein neues Parlament
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Parlamentswahlen Ungarn droht Rechtsruck
Am Sonntag sollen die Ungarn ein neues Parlament wählen. Prognosen rechnen mit einem Sieg der Rechtspopulisten. Was sind die Ursachen dafür?
Am Sonntag (11. April) wählt Ungarn ein neues Parlament. Es soll die Übergangsregierung des parteilosen ehemaligen Wirtschaftsministers Gordon Bajnai ablösen. Dieser war im Frühjahr des vergangenen Jahres zum Kopf einer sogenannten Expertenregierung ernannt worden, nachdem die Regierung unter Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány zurückgetreten war. Hintergrund für den Rücktritt der links-liberalen Koalition bestehend aus der "Ungarischen Sozialistischen Partei" (MSZP) und dem "Bund der Freien Demokraten" (SZDSZ) war die hohe Verschuldung des Landes - auch im Zuge der weltweiten Wirtschaftskrise. Gyurcsány sah sich nicht mehr in der Lage, die drastischen Sparmaßnahmen umzusetzen, die der Internationale Währungsfond als Bedingung für einen Kredit über 20 Milliarden Euro zur Voraussetzung gemacht hatte.
Nach der Wende hat Ungarn zwar zunächst wirtschaftliche Verluste hinnehmen müssen, doch dann kam der Aufschwung: Ausländische Firmen ließen sich in den 90er Jahren an der Donau nieder, das Bruttosozialprodukt wuchs. Mit einem Problem: Davon profitierten fast ausschließlich die Unternehmen; die Ungarn selbst merkten wenig von dem Boom. Der ineffiziente Behördeapparat verschlang weiterhin große Summen und die Politik setzte auf kurzfristige Konjunkturprogramme, die meist im Sande verliefen, anstatt nachhaltig in Bildung und Modernisierung zu investieren.
2006 befanden sich gerade einmal 57 Prozent der aktiven Bevölkerung auf dem Arbeitsmarkt, der Rest konnte irgendwie überleben - mit Schwarzarbeit oder auf Kosten der Arbeitnehmer. Hinzu kam in den vergangenen 20 Jahren ein ständiger politischer Wandel. Linksliberale Bündnisse lösten rechtskonservative ab. Kaum eine der vielen Regierungen setzte jedoch Reformen um.
Dahingegen beschwor der rechtspopulistische Victor Orbán mit seiner Fidesz nationale Parolen und instrumentalisierte die historische Nostalgie, die Ungarn seit vielen Jahrzehnten prägt. Seit Inkrafttreten des Friedensvertrags von Versailles im Jahr 1920 leben mehr als 1,5 Millionen Ungarischstämmige in den angrenzenden Ländern. Das und Beschwörung von Feindbildern, wie das der in Ungarn lebenden Sinti und Roma, haben rechtsradikalen Kräften starken Auftrieb verliehen. Prognosen sagen voraus, dass die 2003 gegründete rechtsextreme Partei Jobbik mit einem zweistelligen Ergebnis ins Parlament einziehen könnte. Die konservativ-populistische Fidesz von Victor Orbán könne gar die absolute Mehrheit erlangen. Mehr zu den Hintergründen hören Sie hier.
Weiterführende Informationen: Den ganzen Hintergrundbeitrag können Sie am Samstag (8. April) um 18:40 im Deutschlandfunk hören.
