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Spitzenkandidaten als Zugpferde
Budapester Zeitung
Ungarn blickt einem eigentümlichen Wahlkampf entgegen. Der Sieg des oppositionellen Fidesz gilt als sicher. Ebenso die zweite Amtsperiode für Fidesz-Chef ...

Dienstag, 17. November 2009

Ungarn blickt einem eigentümlichen Wahlkampf entgegen. Der Sieg des oppositionellen Fidesz gilt als sicher. Ebenso die zweite Amtsperiode für Fidesz-Chef Viktor Orbán als Ministerpräsident. Bleiben eigentlich nur noch zwei Fragen offen: Wie hoch wird der Wahlsieg des Fidesz ausfallen, und welche parteipolitische Zusammensetzung werden die Oppositionsreihen im künftigen Parlament haben? Außer beim Fidesz wird die Rolle der Spitzenkandidaten lediglich darin bestehen, die Position ihrer Parteien zu verbessern.   Die meisten Fragen wirft in diesem Zusammenhang die Person des Spitzenkandidaten bei den regierenden Sozialisten (MSZP) auf. Dies mag wohl damit zusammenhängen, dass die MSZP seit der Wende mehr als die Hälfte der Regierungschefs gestellt hat. Die Sozialisten haben im Frühjahr schon einmal einen Ministerpräsidenten auf den Schild gehoben. Der Auserwählte, Gordon Bajnai, erwies sich angesichts der positiven Reaktionen im In- und Ausland als gute Wahl. Indes muss die MSZP nun alles von vorne beginnen. Bajnai hat nämlich angekündigt, nach Ende der laufenden Legislaturperiode der Politik den Rücken zu kehren. Kandidatensuche auf weiter Flur  Wollen die Sozialisten ihre Erneuerung in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes stellen, wäre es sinnvoll, einen jungen und dynamischen, aber nicht ganz unerfahrenen Politiker als Spitzenkandidaten zu bestimmen. Neben Bajnai wäre für diese Aufgabe auch der Szegeder Bürgermeister László Botka prädestiniert gewesen. Botka winkte allerdings mit der Begründung ab, er wolle lieber weiterhin in seiner Stadt nach dem Rechten sehen.     Obwohl Noch-EU-Kommissar László Kovács einst sechs Jahre lang MSZP-Chef und ebenso lange Außenminister war, ist in Anbetracht seiner Rückkehr auf die innenpolitische Bühne schwer vorstellbar, dass die Sozialisten mit ihm an der Spitze ihre Erneuerung propagieren wollen. Bleibt nach dem Ausschlussprinzip der polyglotte und pragmatische MSZP-Fraktionschef Attila Mesterházy.       Es ist wichtig, hier nochmals zu betonen: nach dem Ausschlussprinzip. Was Mesterházy betrifft, ist es ziemlich offenkundig, dass er ursprünglich nicht erste Wahl seiner Partei war. Obwohl er eine flexible politische Persönlichkeit mit einigem Potenzial zu sein scheint, hat ihm die Durchschlagskraft bislang gefehlt. Aber gerade dies hätte die MSZP derzeit notwendig. Die Frage, die sich nun stellt, ist, ob die Sozialisten imstande sein werden so zu tun, als würden sie an den Erfolg von Mesterházy glauben.   Demgegenüber wird das MDF in der Person von Ex-Finanzminister Lajos Bokros ein Schwergewicht als Spitzenkandidat ins Rennen schicken. Bokros hatte großen Anteil daran, dass das MDF neuerlich den Sprung über die Fünfprozenthürde schaffte. EU-Parlamentarier Bokros hat umfassende Vorstellungen darüber, wie die ungarische Wirtschafts- und Sozialpolitik zu verändern wäre. Seine Ansichten vertritt er nicht selten provokativ und mit intellektueller Verve. Mit Bokros als Spitzenkandidaten hat der MDF gute Aussichten, einen Teil des atomisierten liberalen Lagers sowie reformfreundliche sozialistische Wähler ins MDF-Boot zu holen. „Garant für Veränderungen“ Im Hinblick auf die rechtsradikale Partei Jobbik scheinen sowohl Parteichef Gábor Vona als auch die EU-Parlamentarierin Krisztina Morvai dafür geeignet zu sein, das etablierte politische Establishment ins Kreuzfeuer der Kritik zu nehmen. Dies bedeutet aber noch nicht, dass ihnen die Wähler Regierungskompetenz zusprechen werden.  Was macht derweil Fidesz-Chef Viktor Orbán? Sein Ziel ist es, eine „zentrale“ Position innerhalb des Parteisystems einzunehmen, was nicht mit einer Zentrumsposition gleichzusetzen ist. Die zentrale Position bedeutet schlicht und einfach Regierungstauglichkeit: Will jemand auf das weitere Schicksal des Landes Einfluss nehmen, führt am Fidesz kein Weg vorbei. Darüber hinaus behauptet Orbán, dass die größten Konkurrenten für seine Partei, MSZP und Jobbik, radikal und mithin gefährlich seien. Laut dem Fidesz-Chef liegt der Radikalismus der Sozialisten in der neoliberalen Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre. Den Radikalismus der Partei Jobbik wiederum ortet Orbán in der „politischen Dreistigkeit“, die dem gesunden Menschenverstand zuwiderlaufe. Für seine eigene Partei hat Orbán die Etiketten „stärkste Partei“, „Garant für Veränderungen“ und „ruhige Kraft“ reserviert. Darauf müssen seine Gegner nun eine Antwort finden