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Gesendet: Samstag, 1. Mai 2010 19:25
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| http://www.sueddeutsche.de/politik/797/509924/text/ Ungarn: Premierminister Viktor Orban Phantomschmerz Orbàns Wahlversprechen würden, verwandelte man sie in Politik, Ungarn schnell in einen steuerlosen Kahn verwandeln. Die erfolgreichen Bemühungen von Bajnais ... 01.05.2010, 18:232010-05-01T18:23:00 CEST+0200 Von Richard Swartz Eine unbewältigte Vergangenheit, aggressives Selbstmitleid und die Jagd nach Sündenböcken: Warum Viktor Orbans Wahlsieg und der Rechtsruck in Ungarn so gefährlich für Europa sind. Mit nationalistischen Tönen hat der Populist Viktor Orban bei der ungarischen Parlamentswahl einen Erdrutschsieg eingefahren. Der Mann erinnert an Pyrrhus. Was kann Viktor Orbán schließlich mit einem solchen Sieg anfangen? Die Sozialisten sind zerschlagen, die Liberalen fast ausgelöscht. Die freien Demokraten, Orbáns eigene Partei, können Ungarn allein regieren und mit ihrer überwältigenden Mehrheit sogar das Grundgesetz verändern. Es scheint, als habe Orbán recht, wenn er von einer 'neuen Epoche' in der Geschichte des Landes spricht. Doch zugleich ist Ungarn ein kleines Land, eingebunden in ein weitaus größeres Europa. Dieses Europa - sprich: die europäische Union - erwartet, dass Orbán das Spar- und Stabilitätsprogramm fortsetzt, das der parteilose Gordon Bajnais vor einem Jahr begann, ein Programm, das vom IWF, der Weltbank und eben der EU vorgegeben wurde. Andere wirtschaftliche Möglichkeiten gibt es nicht. Orbàns Wahlversprechen würden, verwandelte man sie in Politik, Ungarn schnell in einen steuerlosen Kahn verwandeln. Die erfolgreichen Bemühungen von Bajnais und der internationalen Gemeinschaft wären vergeblich gewesen, Ungarn befände sich bald wieder auf dem Weg zum Staatsbankrott |
