Freitag, 20. Januar 2012 | Der Druck und die scharfe Gangart der EU gegenüber Ungarn sind immer mehr Ungarn offenbar zuwider. Die rechtsradikale Partei Jobbik etwa, die bei den Parlamentswahlen 2010 mehr als 16 Prozent der Wählerstimmen erlangte, will gar ein Referendum über einen Austritt Ungarns aus der EU abhalten. Laut Umfragen wäre solch ein Referendum sogar erfolgreich. Die Mehrheit der Ungarn ist mit der EU-Mitgliedschaft heute unzufrieden. | weiter … | | Freitag, 20. Januar 2012 | Es kracht im Gebälk der Ökopartei „Politik kann anders sein" (LMP). Die kleinste und zugleich jüngste Partei im Parlament – die LMP wurde 2009 gegründet – hat offenbar die Orientierung verloren. Seit Wochen schon schwelt in der Partei ein Richtungsstreit. | weiter … | |
Freitag, 20. Januar 2012 | Pál Schmitt galt wohl den wenigsten bisher als Idealbesetzung für das Amt des Staatspräsidenten. Seine Amtsführung konnte kritisiert, aber praktisch nicht angegriffen werden. Bis jetzt. Die Online-Ausgabe der Wochenzeitung hvg deckte Ende vergangener Woche auf, dass auch Pál Schmitt, so wie der ehemalige Bundesminister der Verteidigung, Theodor zu Guttenberg, in Deutschland, bei seiner Doktorarbeit freimütig aus den Arbeiten anderer geschöpft hat. | weiter … | | Freitag, 20. Januar 2012 | Merkel begrüßt das Vorgehen Brüssels gegen Ungarn. / Regierungsstrategie für ländliches Ungarn. / Fidesz hat etwa so viele Wähler wie 2010. / USA mit neuem Wahlrecht unzufrieden. | weiter … | |
Freitag, 13. Januar 2012 | Gordon Bajnai hat sich wieder zu Wort gemeldet – zumindest in schriftlicher Form. Am vergangenen Montag publizierte der ehemalige Regierungschef (2009-2010) einen langen Aufsatz, in dem er den Gründen für die missliche Situation des Landes nachspürt und einen Ausweg aus der Misere vorzeichnet. Der Aufsatz erschien auf der Homepage jener Stiftung, Heimat und Fortschritt, die Bajnai vor rund einem Jahr mitbegründet hatte. Ob die Schrift der erste Schritt einer Rückkehr des Ex-Premiers auf die politische Bühne des Landes ist oder ob sie lediglich eine Art Richtschnur für die linksliberale Opposition sein soll, geht aus dem Text nicht hervor. Bajnai hält sich zu seiner politischen Zukunft nach wie vor bedeckt. | weiter … | | Freitag, 13. Januar 2012 | Ex-Premier Gyurcsány: Orbán soll bleiben! / Friedensmarsch zugunsten der Regierung Orbán. / Ex-Premier Bajnai hat sich noch nicht entschieden. / Staatsoberhaupt Schmitt im Verdacht des Plagiats. | weiter … |
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