Von: Google Alerts
Gesendet: Samstag, 16. Februar 2008 17:40
An: antal@jozsef-kutasi.de
Betreff: Google Alert - Ungarn
Ungarn: Reformen auf dem Prüfstand
Am 9. März gibt es in Ungarn eine mit Spannung erwartete Volksabstimmung, die möglicherweise folgenschwere Konsequenzen für die linksliberale Regierungskoalition unter dem umstrittenen sozialistischen Premierminister Ferenc Gyurcsány haben könnte. Die konservative Oppositionspartei Fidesz unter Viktor Orban hat ein Referendum über einige ungeliebte Reformen der Regierung durchgesetzt. Konkret werden die acht Millionen wahlberechtigten Ungarinnen und Ungarn gefragt, ob die von der Gyurcsány-Regierung eingeführten Studien-, Arzt- und Krankenhausgebühren bleiben oder abgeschafft werden sollen. Allgemein wird damit gerechnet, dass eine überwältigende Mehrheit für die Abschaffung der Gebühren und damit für eine Absage der Regierungspolitik stimmen wird. Ernst Gelegs geht der Frage nach, welche politischen Konsequenzen das Referendum in Ungarn haben könnte.