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2010. május 3., hétfő

5.728 - Wiener Zeitung > Orbán stellt neue ungarische Regierung vor

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Gesendet: Montag, 3. Mai 2010 18:41
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Betreff:
Wiener Zeitung

 

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Martonyi als Außenminister und EU-Ratsvorsitzender

Orbán stellt neue ungarische Regierung vor

Von WZ-Korrespondentin Karin Bachmann

AufzählungNeuer Premier wird am 14. Mai vom Parlament gewählt.
AufzählungSuperministerien in Planung.

Budapest. Der designierte ungarische Premier Viktor Orbán hat deutlich früher als erwartet sein Kabinett vorgestellt. Die künftige Regierungsmannschaft versammelte sich bereits am gestrigen Montag im Parlament zu einem ersten Treffen, am 14. Mai wird Staatspräsident László Sólyom die neuen Abgeordneten zu ihrer ersten Sitzung zusammenrufen. Dann soll Orbán offiziell zum Regierungschef gewählt werden.

Der konservative künftige Premier hat János Martonyi als Außenminister in sein Kabinett geholt. Martonyi hatte dieses Amt schon in der ersten Orbán-Regierung zwischen 1998 und 2002 inne. Über die restlichen Anwärter auf Ministerposten hatten die Medien spekuliert, seit sich nach der ersten Wahlrunde ein deutlicher Sieg des Fidesz abzeichnete. Erst Ende vergangener Woche präsentierte Orbán mit dem bisherigen Fidesz-Fraktionsvorsitzenden Tibor Navracsics und dem früheren Finanzminister Mihály Varga zwei weitere künftige Minister, die zugleich "der Kopf" seiner Regierung sein sollen. Navracsics wird Vize-Premier und Minister für allgemeine Verwaltung und Justiz. Varga wiederum wird Staatssekretär des Ministerpräsidenten und soll das Kabinett leiten.

Insgesamt werden dem Orbán-Kabinett acht Minister angehören. Außer Martonyi finden sich mit György Matolcsy, der das Wirtschaftsressort führen wird, und dem künftigen Innenminister Sándor Pintér zwei weitere Ex-Minister aus der ersten Orbán-Regierung.

Außer Matolcsy werden auch Miklós Réthelyi und Sándor Fazekas sogenannte Superministerien leiten. Réthelyi wird Minister für nationale Ressourcen, wobei ihm auch das Gesundheitswesen obliegt, Sándor Fazekas Minister für ländliche Entwicklung. Als neuer Verteidigungsminister wurde Csaba Hende präsentiert, darüber hinaus soll Tamás Fellegi Minister für die nationale Entwicklung sein. Als weiterer Vizepremier neben Tibor Navracsics ist Zsolt Semjén künftig zuständig für nationale Politik und Kirchenangelegenheiten.

"Neue Ordnung"

Hauptziel der neuen Regierung müsse eine neue politische Ordnung sein, so Orbán (siehe Interview untern). Er verwies auf die besondere Verantwortung des künftigen Ministers für nationale Ressourcen, der neue Möglichkeiten für junge Menschen schaffen müsse. Sein Chefdiplomat Martonyi habe die wichtige Aufgabe, Ungarn durch die EU-Ratspräsidentschaft 2011 zu führen.

AufzählungRechtsprofessor Herbert Küpper im Interview

Printausgabe vom Dienstag, 04. Mai 2010
Online seit: Montag, 03. Mai 2010 18:01:23